Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit dem Unternehmen:

Frau Schroeder . Büro für Onlinekommunikation
Liselotte-Herrmann-Str. 28
10407 Berlin

2. Geltungsbereich

Das Büro für Onlinekommunikation Frau Schroeder erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen gelten auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung für künftige Geschäftsbeziehungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden von Frau Schroeder ausdrücklich schriftlich anerkannt. Die Ausführung von Leistungen durch Frau Schroeder bedeutet keine Anerkennung von Bedingungen der Kunden.

3. Vertragsabschluss

Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief oder elektronischen Auftragsbestätigung per eMail zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. Mündliche Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

4. Auftragsablauf

Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt Frau Schroeder die Arbeit auf. Die Vertragsabwicklung erfolgt in drei Phasen: Konzept-, Entwurfs- und Umsetzungsphase.

Aufgrund der vom Auftraggeber abgegebenen Projektbeschreibung sowie erster Überlegungen zur Struktur der Website erarbeitet Frau Schroeder ein Konzept und erstellt innerhalb vereinbarter Fristen einen Entwurf. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfs Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder einmalig einen Zweitentwurf zu fordern, sofern nicht anders schriftlich vereinbart. Darüber hinausgehende Änderungswünsche bedürfen der Zustimmung von Frau Schroeder und werden auf Grundlage des weiteren Arbeitsaufwandes auf Stundensatzbasis zusätzlich berechnet.

Der Auftraggeber hat sich innerhalb von 10 Werktagen nach Übersendung des Entwurfs über dessen Freigabe zu erklären. Anschließend erfolgt die Umsetzungsphase auf Grundlage des erstellten und freigegebenen Entwurfes.

5. Lieferzeit und Terminabsprachen

Liefertermine und Terminabsprachen bedürfen der Vereinbarung. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

6. Pflichten und Haftung des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist – soweit dies für die Erfüllung des Auftrags erforderlich ist – zur Mitwirkung bei der Auftragsausführung verpflichtet. Dazu hat er Frau Schroeder alle Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel zeitgerecht und auf eigene Kosten zur Verfügung zu stellen.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für den Auftrag zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt Frau Schroeder von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen sie wegen eines Verhaltens geltend machen, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

Frau Schroeder ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich die entsprechenden Vollmachten zu erteilen.

7. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Jede Leistung von Frau Schroeder erfolgt im Rahmen eines Urheberwerkvertrags, der neben der reinen Werkleistung auch auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werken gerichtet ist. Alle Konzepte, Ideen, Beratungs- und Kreativleistungen  unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen Frau Schroeder die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff. UrhG zu.

Die Entwürfe, Ideen etc. dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen die Bestimmungen berechtigt Frau Schroeder, eine Vertragsstrafe in Höhe des Doppelten der vertraglich vereinbarten Vergütung zu verlangen. Frau Schroeder überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.

Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Frau Schroeder auf den Vervielfältigungsstücken oder in Veröffentlichungen über das Produkt (z.B. Impressum der Webseite, Presseberichte o.ä.) als Urheber zu nennen. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt Frau Schroeder zum Schadenersatz in branchenüblicher Höhe (Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD).

Frau Schroeder erstellt in der Regel für jeden Auftrag individuelle Strategien, Konzepte und Designs. Zwangsläufig werden jedoch für Auftragsbearbeitungen typische Gestaltungsstile (z.B. Schriften) oder einzelne grafische Elemente (z.B. bestimmte Fotos oder Grafiken) immer wieder verwendet. Der Auftraggeber erwirbt hieran – auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts – ausdrücklich keine Exklusivrechte.

8. Abnahme

Die Abnahme der fertiggestellten Arbeit hat innerhalb von 10 Werktagen nach Mitteilung der Fertigstellung durch den Auftraggeber zu erfolgen. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Wenn nach Ablauf von 10 Werktagen nach Mitteilung der Fertigstellung keine Erklärung zur Abnahme zugeht, gilt die Gesamtleistung  als abgenommen.

9. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungsstellung erfolgt nach im Angebot vereinbarten Teilzahlungen beim Erreichen definierter Zwischenziele. Für zusätzlich auszuführende Arbeiten gilt die aktuelle Preisliste der Webdesignerin bzw. ein individuell mit dem Kunden vereinbarter Preis.

Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von der Webdesignerin ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich Frau Schroeder vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben.

Der Auftraggeber kann im Rahmen des ersten Angebots eine Korrektur an den gelieferten Leistungen der Webdesignerin verlangen, ohne dass ihm dafür ein Mehraufwand berechnet wird. Ab dem zweiten Korrekturlauf wird die anfallende Zeit berechnet. Die Gesamtvergütung ist insgesamt spätestens 14 Tage nach Abnahme und Rechnungslegung fällig.

9. Haftungsbeschränkungen

Die Haftung von Frau Schroeder beschränkt sich auf Pflichtverletzungen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, und in deren Rahmen sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Zusätzlich beschränkt sich die Schadensersatzhaftung der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, höchstens jedoch auf den Auftragswert. Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers sind in allen Fällen beschränkt auf das Interesse, welches dieser an der Erfüllung des Vertrags hat.

Eine weitergehende Haftung auf Schadens- oder Aufwendungsersatz als in diesen AGB vorgesehen, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Vertragsauflösung

Bei Stornierung oder Abbruch von Aufträgen durch den Auftraggeber sind bereits erbrachte Teilleistungen von Frau Schroeder nach der Angebotsvereinbarung zu erstatten. Mit der Bezahlung dieser Aufwandspauschale erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte, nicht ausgeführte Entwürfe oder Konzepte sind unverzüglich an Frau Schroeder zurückzustellen. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

11. Schlussbestimmungen

Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten von Frau Schroeder gespeichert werden. Die Daten werden nur für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich vereinbart werden. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen. Soweit in diesen AGB Schriftlichkeit vereinbart ist, reicht auch die Korrespondenz per E-Mail.

Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von Frau Schroeder, Berlin.